Mittwoch, 23. Januar 2013

Polit-Flegel


Bewerben sich für ein Fernseh-Verbot

“Rot-Grün zieht vorbei – Albtraum für Merkel?” Diese Frage hat gestern Abend Sandra Maischberger in den TV-Raum geworfen. Zurückgeworfen wurden von Klaus Wowereit (Regierender Bürgermeister von Berlin), Peter Altmaier (Umweltminister), Katrin Göring-Eckardt (Spitzenkandidatin der Grünen) und Patrick Döring (FDP-Generalsekretär) Satzfetzen. Weiter kam niemand. Jeweils drei oder vier Wörter reichten für die nächste Fetzerei der männlichen Polit-Flegel, die niemanden ausreden ließen.

Wowereit, Altmaier und Döring bewarben sich für ein Fernseh-Verbot, das unverzüglich ausgesprochen werden sollte, damit sich Kinder kein übles Beispiel an ihnen nehmen können.

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Dienstag, 22. Januar 2013

Der Frank

Ist aus dem Häuschen gewesen

ARDaus: "Ist der nicht cool?" So hat Frank Plasberg "hart, aber fair" gestern einen Fernsehauftritt des FDP-Parteivorsitzenden Philipp Rösler am Wahlsonntag kommentiert, bei dem sich der Vorhang mit "Morgen informiere ich die Gremien" öffnete und mit "Morgen werde ich dazu Stellung nehmen" wieder schloss. Rösler habe bei diesem Interview offenbar schon gewusst, was er am nächsten Tag tun werde, jubelte der Moderator. Wäre ich im Studio gewesen, hätte ich Plasberg eine Tröte in die Hand gedrückt. Dann hätte er seine Begeisterung musikalisch untermalen können. Eine rote Pappnase hätte ihm sicher auch gut gestanden.

Themen des Abends waren eigentlich jener Rösler, der neuerdings schon gefeiert wird, wenn er am Montag noch weiß, was er sich am Sonntag vorgenommen hat, und Peer Steinbrück, der nach Auffassung von Thomas Oppermann (SPD) seine "Ecken und Kanten" behalten sollte. Nur nicht bei Gesprächen, die anschließend in einer Zeitung veröffentlicht werden. Denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man nicht nur getrost nach Hause tragen, es kann auch missverstanden werden. Sobald andere Zeitungen darüber berichten.

Wie der Hauptstadtjournalist, der gestern zur Plasberg-Runde gehörte. Wulf Schmiese verfasste für Rösler eine Garantieurkunde, als er behauptete, der FDP-Parteivorsitzende habe mit seinem Rücktrittsangebot Rainer Brüderle für alle Zeiten um den Besitz von politischen Meuchelmordplänen gebracht. Da irrt er sich. Keine FDP-Zeit ist bekanntlich so alt wie die FDP von gestern. In dieser Partei pflegt man einen derart liberalen Umgang mit dem Anstand, dass Rösler gar nicht so viel Abstand zu Brüderle bekommen kann, wie er  für die Beobachtung aller internen Gegner nötig wäre.

Beobachtet wurden in dieser Sendung auch die Wählerinnen und Wähler, die in Niedersachsen der FDP ihre Stimmen "geliehen" haben sollen. Ein Redakteur heftete sich an die Fersen von Passantinnen und Passanten, bot ihnen einen schwarzen Pappkarton an, mit dem er die Augen der von ihm Verfolgten verdecken wollte, falls sich jemand zu dem Geständnis durchringen sollte: "Ich habe FDP gewählt." So weit ist Frank Plasberg schon, dass er Leute, die noch zur Wahl gehen, derart verspotten muss? Eine Einkaufszone ist doch nicht der Deutsche Bundestag, in dem Abgeordnete nur auf den vermeintlich passenden Augenblick für höhnisches Gelächter lauern, was Julia Klöckner von der CDU mit "Der Bundestag hat einen bestimmten Rhythmus" erklärte. Hoffentlich fiele ihr etwas anderes ein, wenn sie von Kindern gefragt werde würde, warum sich Politikerinnen und Politiker derart kindisch verhalten und alles missachten, was die Kleinen zuhause, im Kindergarten oder in der Schule über den Umgang miteinander lernen.








Montag, 21. Januar 2013

Muttersprache der CDU

Deutsch kann es nicht sein

Deutsch ist nicht die Muttersprache der CDU von Hannover. Das schließe ich aus den Pressemitteilungen, die von dieser Partei veröffentlicht werden. Doch das Intro ist auch nicht deutscher. Lesen Sie doch einmal selbst, was der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Seidel schreibt:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

herzlich willkommen bei der CDU Ratsfraktion Hannover. Ich freue mich, Sie auf unserer Internet Seite zu begrüßen. Wir möchten Ihnen auf den folgenden Seiten einen kleinen Überblick über unsere Arbeit im Rat der Landeshauptstadt Hannover geben. Sie finden hier aktuelle Themen, aber auch Informationen zur Ratsfraktion und unserer politischen Arbeit. Ebenso finden Sie Informationen zur Arbeit in den Stadtbezirksräten.

Im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stehen die Bürgerinnen und Bürger in Hannover, mit all ihren Sorgen, Nöten und Problemen. Gern wollen wir mit Ihnen in den Dialog eintreten. Sofern Sie Hinweise, Wünsche oder auch Kritik üben wollen, freuen wir uns auf Ihre Anregungen. Helfen Sie mit, Hannover ein klein wenig besser zu machen!"

Dass der Überblick, den die CDU hat, klein ist, will ich nicht bestreiten, aber ob der größer wird, wenn nur die Themen aktuell sind, die Informationen über die Ratsfraktion und deren Arbeit aber nicht, bestreite ich. Zudem wendet sich die CDU lediglich an Bürgerinnen und Bürger, die "Sorgen, Nöte (gibt es übrigens gar nicht, der Verf.) und Probleme" haben. Mit denen will Jens Seidel einen Dialog eintreten. Geübt werden sollen dafür erst einmal "Hinweise, Wünsche oder auch Kritik". Damit daraus Anregungen werden - und kleine Brötchen gebacken werden können.

Wie einst im Herbst. Vor vier Monaten hat die CDU von Hannover die niedersächsische Sozialministerin als Kandidatin bei der Oberbürgermeisterwahl ins Gespräch gebracht, das allerdings sehr einseitig war. Die Ministerin schwieg. Aygül Özkan ist eine Entdeckung von Christian Wulff, für die sich die Staatsanwaltschaft von Hannover bislang nicht interessiert hat. Warum sollte sie etwas daran ändern wollen? Als CDU-Kandidatin anzutreten, wäre Strafe genug, zu der sich niemand selbst verurteilt.

Ich glaube kaum, dass mir (und nun schreibe ich so, wie er das in seinen Pressemitteilungen macht) Jens Seidel wiedersprechen will, wenn ich behaupte, dass diese 41-jährige überall etwas besseres finden wird als einen politischen Schleudersitz in Hannover. Mit dem Parteibuch hat sie nicht einmal gegen einen Sozialpädagogen eine Chance...

Liebe Leserin, lieber Leser, halten Sie bitte die Pressemitteilungen der CDU von Ihren Kindern fern. Sonst brauchen die früher oder später Nachhilfeunterricht beim Studienkreis. Wer will den schon? Dann könnten Sie gleich die Lokalzeitung von Wilhelmshaven für Ihre Kinder abonnieren...


 

Gehievt haben sie...

...und geächzt haben CDU-Wählerinnen und -Wähler auch

Sie haben gehievt, sie haben geächzt, bis die FDP sich fast den Kopf an der 10-Prozent-Mauer blutig geschlagen hätte. Doch es ist alles vergeblich gewesen. David McAllister bleibt nicht niedersächsischer Ministerpräsident, die Liberalen verlieren wieder den Kopf. Philipp Rösler bot heute seinen Rücktritt als Parteichef an. Rainer Brüderle soll (sich) übernehmen. 80 Prozent der FDP-Stimmen sind gestern bei der Landtagswahl in Niedersachsen "Leihstimmen" gewesen. Fanden Meinungsforscher heraus. Herausgekommen ist dabei dennoch das Ende der schwarz-gelben Koalition an der Leine. Röslers Diagnose ist richtig: Der Patient ist nicht gesund geworden, er wurde nur auf eine neue Krankenstation gebracht.

Krank ist aber auch das parlamentarische System. Die größte Partei legte gar keinen Wert auf Sitze im Landtag. Über 40 Prozent der Wahlberechtigten gingen einfach nicht hin. Sie hievten nicht, sie ächzten nicht, sie haben keine Lust mehr - auf...Auf was eigentlich? Interessant ist in diesem Zusammenhang das folgende Umfrageergebnis: 50 Prozent wollen, dass der Wohlstand endlich gerechter verteilt wird. Das ist durchaus ein Zeichen für Schwarmintelligenz. Eine gerechtere Welt ist auch immer eine bessere Welt. Dass sich irgendeine Partei dafür einsetzt, glauben über 40 Prozent offenbar nicht mehr.

Das wichtige Thema "Partei der Nichtwähler" wird aber bei fast allen Diskussionen ausgeklammert, im besten Falle wird es gestreift. Auch mir ist die Wahl schwer gefallen. Manche Namen kann ich schon nicht mehr hören. Den des niedersächsischen Justizministers beispielsweise. Von diesem Ministerium bin ich offenbar jahrelang an der Nase herumgeführt worden.

Nun soll Anke Pörksen niedersächsische Justizministerin werden. Die arbeitet bislang in der Hamburger Schulbehörde, die Justizpolitik ist für sie ihren eigenen Worten zufolge eine "Leidenschaft", angeblich will sie sich für eine Justiz einsetzen, die nicht nur "bürgernäher" arbeitet, sondern auch so spricht, dass die Bürgerinnen und Bürger verstehen, wie ihnen geschieht.

Vielleicht kann Anke Pörksen mir erklären, wie mir geschehen ist, als mich das niedersächsische Justizministerium belog.

Mein Fall in vier Flugblättern



Donnerstag, 17. Januar 2013

Jugendhof in Rumänien

9. Oktober 2012
Erfahrungsbericht eines Jugendlichen

“Das seit 35 Jahren bestehende Kinderhaus Schäfer betreibt seit 16 Jahren als Einrichtungsteil die Werkschule Jugendhof Cund. Wir betreuen hier Jugendliche, die in herkömmlichen deutschen Heimeinrichtungen nicht mehr zu halten waren.”

Stellt sich im Internet eine deutsche Einrichtung mit Ableger in Rumänien vor. Aus diesem Jugendhof hat mich gestern ein Erfahrungsbericht eines Jugendlichen erreicht, der dort seit sieben Jahren lebt. Was dieses Heimkind schreibt, veröffentliche ich in normaler Schrift, die entsprechenden Internetpassagen des Jugendhofes in kursiver.

Internet-Darstellung und Erfahrungsbericht

17. Januar 2013
Neues aus Cund (Rumänien)


Entlasst Serdar Saris (ehemals Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Regionsversammlung Hannover) als Geschäftsführer der Sucht- und Jugendhilfe Lüneburg, der auf Fragen doch nur mit der Einschaltung von Automaten für gelogene Antworten reagiert – und stellt Gisela van der Heijden wieder ein, damit die endlich ihre Arbeit zuende macht!

Ein Kinderheim in Cund (Rumänien)

Sonntag, 13. Januar 2013

Ermittlungsverfahren


Wird nach der Landtagswahl eingestellt
Erst vor wenigen Tagen hat der ehemalige Manager Hans-Joachim Selenz in einer mail durchschimmern lassen, er habe möglicherweise den Stein der Ermittlungen ins Rollen gebracht. Bei der Hauptversammlung der TUI AG am 15. Februar 2012 verteilte er demnach zwei Hotelrechnungen dieses Unternehmens für Wulff und Groenewold. Selenz gehörte zum Vorstand der TUI, als diese Firma noch Preussag AG hieß. Einen Tag später leitete die Staatsanwaltschaft von Hannover das Ermittlungsverfahren gegen Wulff ein, am 17. Februar 2012 trat Wulff als Bundespräsident zurück. Selenz hatte bei der Hauptversammlung gefordert, dass die Staatsanwaltschaft von Hannover mit diesen Hotelrechnungen von der “politischen Zwangsjacke” befreit werden müsse.

Freitag, 11. Januar 2013

Das TV-Duell

Politiker schläfern mich ein

Als Schüler habe ich gelegentlich die Ohren auf Durchzug gestellt, weil ich mich gefragt habe, warum ich meinem Lehrer länger zuhören und mich ständig unterfordern lassen soll. So ging es mir gestern auch ab 21 Uhr. Der NDR übertrug vor den niedersächsischen Landtagswahlen das "einzige TV-Duell" zwischen dem niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister und seinem Herausforderer Stephan Weil (noch Oberbürgermeister von Hannover).

Aus dem Halbschlaf gerissen wurde ich erst wieder, als über den Bildschirm Aufnahmen von weinenden Familien flimmerten. Dabei handelte es sich um Vietnamesen, die während einer Nacht- und Nebel-Aktion aus dem Land geworfen worden waren. Man schickte Kinder dort hin, wo sie nie gelebt hatten. Die waren bis dahin in Niedersachsen zuhause. Und wie kommentierte der niedersächsische Ministerpräsident diese Bilder von einer Menschen verachtenden Aktion? Erster Satz: "Niedersachsen ist ein weltoffenes Land." Dem niedersächsischen Innenminister bescheinigte er anschließend gute Arbeit. Fehlte eigentlich nur noch ein höhnisches Lachen.

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Freitag, 4. Januar 2013

Umfrage zu Landtagswahl

Bündnis 13/Die Kühnen: Regierungswechsel in Hannover sehr wahrscheinlich

Wenn SPD und Grüne ihr Wählerpotenzial ausschöpfen können und die FDP aus dem Landtag fliegt, kommt es am 20. Januar 2013 zu einem Regierungswechsel. Das ist das wichtigste Ergebnis von Umfragen der landesweiten Initiative  Bündnis 13/Die Kühnen seit dem 15. November 2012. Die "Sonntagsfrage" liefere keine verlässlichen Daten mehr, weil viele Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung erst im letzten Moment treffen. Eine große Unbekannte sei auch die Zahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler.

Befragt worden sind in dem genannten Zeitraum insgesamt 4 126 Wahlberechtigte. Zwischen 52 und 56 Prozent erklärten, dass sie "auf jeden Fall" wählen gehen. 20 Prozent der Befragten, die sich bereits entschieden haben, legten sich auf die SPD fest, 16 Prozent auf die CDU, 5 Prozent auf die Grünen, 3 Prozent auf die Linke oder auf die Piraten-Partei, 2 Prozent auf die FDP. Bei einer Wahlbeteiligung von 60 Prozent käme die SPD auf 33,3 Prozent der Stimmen, die CDU auf 26,6 Prozent, die Grünen auf 8,3 Prozent, die Linke und die Piratenpartei auf 5 Prozent, die FDP auf 3,3 Prozent, wenn sich die Befragten, die noch keine endgültige Wahlentscheidung getroffen haben, so entschieden wie die Befragten, die schon wissen, wen sie wählen werden.

Nach der Auswertung von Kontrollfragen, mit denen festgestellt werden soll, welche Parteien von den Wankelmütigen keinesfalls gewählt werden, ergibt sich - wieder bei einer Wahlbeteiligung von 60 Prozent - dieses Bild: CDU 38,2 Prozent, SPD 33,7 Prozent, Grüne 10,1 Prozent, FDP, Linke und Piratenpartei 4 Prozent. Da jedoch 56 Prozent der Befragten die Arbeit der bisherigen Regierung als "gut", "eher gut" oder "befriedigend" einstufen, sich aber 44 Prozent einen anderen Koalitionspartner - mehrheitlich SPD - für die CDU wünschen, kann sich das Stimmungsbild noch ein wenig zugunsten von CDU und SPD verschieben. Möglich sind dann 40,1 Prozent für die CDU, 3,9 Prozent für die FDP, 33,9 Prozent für die SPD und 9,9 Prozent für die Grünen.

Bei der Landtagswahl im Jahre 2008 ist die Linke mit 7,1 Prozent der Stimmen in den Landtag eingezogen, die Grünen holten mit 8,0 Prozent das bis dahin beste Ergebnis in Niedersachsen, SPD und CDU mussten Stimmenverluste einstecken. Die Wahlbeteiligung betrug 57,1 Prozent, war also deutlich gesunken.

Bliebe es bei einer derart niedrigen Wahlbeteiligung, käme die FDP - mögliche Leihstimmen eingerechnet - auf allenfalls 4,3 Prozent der Stimmen. Ein Wiedereinzug der Liberalen in den niedersächsischen Landtag ist also höchst unwahrscheinlich. Für die Linke sieht es positiver aus.

Zwei Tage vor der Wahl
Die jüngsten Umfrageergebnisse
FDP bekommt 9,8 Prozent der Stimmen

Donnerstag, 3. Januar 2013

Zu heiße Justiz-Kartoffel?


An die Staatsanwaltschaft von Hannover traut sich Ministerium nicht heran?

Nun hat mir auch das niedersächsische Justizministerium geantwortet. Meine mail vom 18. Dezember 2012 lag angeblich Justizminister Bernd Busemann vor, der die Beantwortung Dr. Hackner überließ (Foto 29). Der schreibt: “Die von Ihnen erhobenen Vorwürfe waren bereits mehrmals Gegenstand der Überprüfung durch mich, zuletzt im Zusammenhang mit Ihrer Eingabe vom 28. April 2011 an den Niedersächsischen Landtag, ohne dass sich dabei ein rechtlich begründeter Anlass zu Maßnahmen der Dienstaufsicht ergeben hätte.”

Damals hat man mich von Pontius zu Pilatus geschickt. Der von mir angerufene Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages leitete meine Eingabe am 20. Juni 2011 an den Niedersächsischen Landtag weiter, da der Rechtsausschuss dieses Parlaments für meine Sache zuständig sei. Dieser Ausschuss teilte mir am 13. Oktober 2011 mit, dass er sich für mein Anliegen “nicht verwenden” könne. Um die Beweglichkeit der beiden Ausschüsse weiter zu fördern, schickte ich dem Petitionsausschuss am 11. September 2012 ein Päckchen mit Salbe, das ich prompt wieder zurück bekam (Fotos 18 bis 21). Aber immerhin wurde mir eine erneute Überprüfung zugesagt.

Was Dr. Hackner sonst noch schreibt